Kann eine aufkommensneutrale Grundsteuerreform die erhofften Lenkungsziele überhaupt erreichen?

Geschrieben von: Leben im Dorf am .

Jede Strukturreform der Grundsteuer führt zu Belastungsverschiebungen und hat Lenkungswirkungen. Wie stark diese ausfallen, ergibt sich v.a. aus der Höhe des Steuersatzes. Um die Akzeptanz der Strukturreform als solcher zu erhöhen, sollten die Belastungsverschiebungen zunächst begrenzt werden und sich in einem moderaten Rahmen bewegen. Deswegen empfiehlt sich die Orientierung an der Aufkommensneutralität, wie sie auch von der Länderfinanzministerkonferenz vertreten wird. Allerdings soll der konkrete Steuersatz weiterhin mittels Hebesatz durch die Kommunen autonom festgelegt werden können, so dass jeder Kommune auch individuelle Anpassungen offen stehen.

Unbestritten ist, dass eine wie hier vorgeschlagene, zeitgemäße, bodenwertorientierte Grundsteuer allein nicht ausreicht, um die Lenkungsziele vollumfänglich zu erreichen. Das ist aber kein Grund, eine solche Reform erst gar nicht anzupacken.